Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen

Tom Falkenberg
tätig unter: TF Digital
Straße der Deutschen Einheit 8
39326 Wolmirstedt
E-Mail: info@flk-digital.de

(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Erstellung, Bereitstellung und Pflege von Websites im Rahmen des Website-as-a-Service-Modells (nachfolgend „WaaS“ oder „Dienst“).

(2) FLK Digital erstellt und betreibt professionelle Websites für Unternehmen im Abonnement-Modell. Der Kunde erhält eine individuell gestaltete Website, die vom Anbieter gehostet, gewartet und bei Bedarf aktualisiert wird.

(3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Der Kunde bestätigt mit der Beauftragung, dass er die Leistungen im Rahmen seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nimmt.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(5) Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei Verträgen zwischen Unternehmern nicht.

(6) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann mündlich, schriftlich oder durch konkludentes Handeln (z.B. Zahlung der ersten Rechnung) erfolgen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der Kontaktdaten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(3) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter erstellt für den Kunden eine professionelle Website nach den im Angebot vereinbarten Spezifikationen. Die Website wird vom Anbieter gehostet und betrieben.

(2) Der Leistungsumfang umfasst je nach gewähltem Tarif insbesondere:

• Konzeption und Design der Website
• Technische Umsetzung und Programmierung
• Hosting und SSL-Zertifikat
• Regelmäßige Wartung und Sicherheitsupdates
• Inhaltliche Änderungen im vereinbarten Umfang
• Suchmaschinenoptimierung (Grundlagen)
• Responsives Design für alle Endgeräte

(3) Die Domain wird im Auftrag des Kunden registriert und verbleibt im Eigentum des Kunden. Bei Vertragsende unterstützt der Anbieter den Kunden bei der Übertragung der Domain.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die technische Infrastruktur weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich geschuldete Funktionsumfang erhalten bleibt.

(5) Nicht vom Leistungsumfang umfasst sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart: die Erstellung von Texten und Bildern, die Beschaffung von Lizenzen für Drittanbieter-Inhalte, die Durchführung von Werbekampagnen sowie die rechtliche Prüfung von Inhalten.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Kontaktdaten) rechtzeitig und in einem geeigneten Format zur Verfügung.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind.

(3) Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend. Hierfür übernimmt der Anbieter keine Verantwortung.

(4) Der Kunde benennt eine Ansprechperson, die für Rückfragen und Abstimmungen zur Verfügung steht.

§ 5 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung stellt der Anbieter die Website dem Kunden zur Abnahme vor. Der Kunde prüft die Website innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder benennt konkrete Mängel.

(2) Erklärt der Kunde innerhalb der Frist keine Mängel, gilt die Website als abgenommen.

(3) Geringfügige Abweichungen vom Entwurf, die den Gebrauchswert nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tarif. Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Die monatliche Zahlung erfolgt im Voraus. Als Zahlungsmethoden stehen Überweisung, SEPA-Lastschrift und Kartenzahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe zur Verfügung.

(3) Einmalige Zusatzleistungen (z.B. besondere Designanpassungen) werden gesondert vereinbart und nach Abnahme fällig.

(4) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Verzugszinssatz beträgt 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).

(5) Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen ist der Anbieter berechtigt, die Website vorübergehend offline zu nehmen, bis die ausstehenden Zahlungen beglichen sind. Der Anbieter wird den Kunden vor der Abschaltung per E-Mail informieren.

(6) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 7 Preisänderungen

(1) Der Anbieter ist zu Preisänderungen berechtigt, soweit sie durch veränderte Kosten (insbesondere Hosting, Infrastruktur, Drittanbieter) sachlich gerechtfertigt sind. Preisänderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt.

(2) Der Kunde hat das Recht, der Preisänderung innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung zu widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.

(3) Widerspricht der Kunde nicht fristgemäß, gilt der neue Preis als vereinbart.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate ab Freischaltung der Website. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(2) Die Kündigung bedarf der Textform (§ 126b BGB). Eine Kündigung per E-Mail an info@flk-digital.de ist ausreichend.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Kunde trotz Mahnung und Nachfristsetzung mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug ist,
• der Kunde die bereitgestellte Website für rechtswidrige Zwecke nutzt,
• über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

(4) Nach Wirksamwerden der Kündigung unterstützt der Anbieter den Kunden bei der Übertragung der Domain. Die Website-Dateien können gegen eine einmalige Exportgebühr bereitgestellt werden. 30 Tage nach Vertragsende werden alle Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 9 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

(1) Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der erstellten Website für die Dauer des Vertrages.

(2) Das Urheberrecht am Design und am Code der Website verbleibt beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(3) Die vom Kunden bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos) verbleiben im Eigentum des Kunden.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Website als Referenzprojekt zu nennen und Screenshots in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der gehosteten Website von 99,0 % im Monatsdurchschnitt an.

(2) Von der Verfügbarkeitsberechnung ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, Störungen durch höhere Gewalt sowie Ausfälle bei eingesetzten Drittanbietern (Hosting, CDN, DNS), auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

(3) Der Anbieter informiert den Kunden über geplante Wartungsarbeiten und bekannte Störungen nach Möglichkeit vorab per E-Mail.

§ 11 Mängelgewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Website im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entspricht.

(2) Mängel, die die vertragsgemäße Nutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, werden vom Anbieter nach Mängelanzeige durch den Kunden in angemessener Frist behoben.

(3) Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung unter möglichst genauer Beschreibung des Fehlerbildes an info@flk-digital.de zu melden.

(4) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf vom Kunden bereitgestellte Inhalte, auf Eingriffe des Kunden oder Dritter in die Website oder auf die Nutzung ungeeigneter Endgeräte oder Browser zurückzuführen sind.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung ist in diesem Fall auf die Summe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Vergütungen begrenzt.

(3) Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden bei leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit der vom Kunden bereitgestellten Inhalte.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Freistellung

(1) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden bereitgestellten oder freigegebenen Inhalte entstehen.

(2) Der Kunde trägt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, sofern er die rechtsverletzende Handlung zu vertreten hat.

§ 14 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit über die Website des Kunden personenbezogene Daten von Endnutzern erhoben werden (z.B. über Kontaktformulare), ist der Kunde als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben verantwortlich.

(3) Der Anbieter unterstützt den Kunden bei der Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen auf der Website (z.B. Cookie-Banner, Datenschutzerklärung) im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs.

§ 15 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Von dieser Pflicht ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, die der empfangenden Partei bereits zuvor bekannt waren, oder deren Offenlegung gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 16 Höhere Gewalt

(1) Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung ihrer Pflichten, soweit die Nichterfüllung oder Verzögerung auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegen (höhere Gewalt).

(2) Dauert die höhere Gewalt länger als drei Monate an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

§ 17 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen und nutzt die Leistungen weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

(3) Im Falle eines fristgemäßen Widerspruchs hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Wolmirstedt bzw. das zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform (§ 126b BGB).